AGB

DeinBeet – Kleingärten zum Wohlfühlen

Stefan Grubmiller

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Februar 2021

1. Kleingärten / Schrebergärten

1.1 Dein Beet stellt Kleingärten zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Die Rechte und Pflichten zur Nutzung (Pachtvertrag) werden mit Eingang des Saisonbeitrages ab dem Übergabetermin bis zum Ende des Jahres an Pächter_innen übertragen. Der Vertrag hat also eine Laufzeit von einer Saison.

1.2 Der Übergabetermin wird im Pachtvertrag bekannt gegeben. Er kann witterungsbedingt oder aus sonstigen Gründen verschoben werden.

1.3 Eine Grundausstattung an Gartengeräten und Ausrüstung, die gemeinschaftlich genutzt werden, wird bereitgestellt.

1.4 Ein Wasseranschluss befindet sich direkt an jedem Kleingarten. Das Wasser aus den Hähnen ist kein Trinkwasser. Die Wasserversorgung hängt vom Gärtnereibetrieb „Calendula Kräutergarten“ ab und kann nicht ununterbrochen garantiert werden. Witterungsbedingt wird die Wasserversorgung ungefähr ab Anfang Mai in Betrieb genommen und Anfang November abgeschaltet.

1.5 Es erfolgt keine Bodenbearbeitung, Bewirtschaftung, Aussaat oder Bepflanzung der Kleingärten in irgendeiner Form seitens Dein Beet.

1.6 Ein Kleingarten kann vom Pächter_von der Pächterin exklusiv in der Folgesaison erneut gepachtet werden. Dazu muss sich der Pächter bis zum 1. Dezember per E-Mail oder telefonisch bei Dein Beet rückmelden und für das nächste Jahr seinen Kleingarten reservieren.

1.7 Falls es Dein Beet, egal aus welchen Gründen, nicht möglich ist, einen Kleingarten im Folgejahr erneut zur Verfügung zu stellen, gibt es seitens des Pächters_der Pächterin keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz, Ablösesummen oder sonstiges.

1.8 Die Kleingärten werden in dem Zustand an neue Pächter_innen übergeben, wie sie die Vorpächter_innen hinterlassen. Es gibt keinen Anspruch an Dein Beet bezüglich Bodenbearbeitung oder sonstigen Pflegemaßnahmen.

1.9 Die Kleingärten müssen zum Ende der Pachtzeit in einem sauberen Zustand hinterlassen werden. Müll und andere anorganische Materialien müssen selbstständig vom Pächter_von der Pächterin entsorgt werden. Eine notwendige Beseitigung von Verunreinigungen, Baustoffen oder sonstigem Müll zum Ende der Pachtzeit wird dem Pächter in Rechnung gestellt. Kompostierbares, organisches Material (Pflanzenreste) kann auf dem Kleingarten verbleiben. Dazu gehören Reste von Bäumen bis zu einer Astdicke von 2 cm. Dickere Äste oder anderes Holz muss entfernt werden.

1.10 Es dürfen keine baulichen Anlagen errichtet werden. Das bedeutet im Einzelnen:

– Keine Terrassen mit Platten- oder Holzbelag (stattdessen kann Rasen angepflanzt werden).

– Keine Gewächshäuser

– Keine Gerätehäuschen

– Keine Überdachungen

– Keine Pergolen

– Keine Laufwege mit Plattenbelag

– Keine Feuerstätten/Grillstellen (Feuerschalen und Grills mit Beinen sind zulässig)

– Keine Stützmauern

– Keine abgeschlossenen Einzäunungen

– Keine Beeteinfassungen / Beetumrandungen

– Keine Hochbeete

– Keine Gerätekisten

1.11 Erlaubt sind:

– Tomatenschutz aus 4 Pfosten und wetterfester Folie bis zu 1,80m Höhe. Diese müssen aber über die Winterzeit abgebaut werden.

– Rankhilfen für Bohnen, Weinreben, Himbeeren oder Obstbäume in Form von einzelnen Stäben oder Pfosten (keine Drahtgeflechte).

– Laufwege mit Hackschnitzel, so wenig wie möglich.

2. Allgemeine Bedingungen

2.1 Die verbindliche Anmeldung / der Pachtvertrag kommt durch die Zustellung der Rechnung / des Pachtvertrages seitens Dein Beet und der Überweisung des Saisonbeitrages seitens des Pächters_der Pächterin zustande. Die Pachtverträge haben die Laufzeit von einer Saison. Diese läuft vom Übergabetermin bis zum 31. Dezember.

2.2 Mit der Überweisung des Saisonbeitrages werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verbindlich vom Nutzer anerkannt (Pachtvertrag). Der Saisonbeitrag besteht zum einen aus der Pacht für die genutzte Fläche und zum anderen aus den Kosten für die Leistungen von Dein Beet bezüglich Gartenausrüstung und sonstigen Dienstleistungen.

2.3 Die gemeinschaftlich genutzten Gartengeräte müssen nach Gebrauch in einem sauberen Zustand an ihren ursprünglichen Platz zurückgebracht werden.

2.4 Die gemeinschaftlich genutzten Einrichtungen müssen sorgfältig behandelt werden.

2.5 Der Anbau auf Dein Beet orientiert sich an den EU-Bio-Richtlinien. Es ist nicht gestattet chemische Pflanzenschutzmittel oder konventionelle Düngemittel einzusetzen.

2.6 Beim Einsatz von im biologischen Anbau zugelassenen Pflanzenschutzmitteln, ist streng darauf zu achten, dass diese ausschließlich auf den eigenen Flächen und keinesfalls auf fremden Beeten oder öffentlichen Flächen ausgebracht werden.

2.7 Auf den Kleingärten oder den allgemein zugänglichen Flächen dürfen gerne kleine Versammlungen bis ca. 10 Personen (z. B. Grillen mit den Gärtnern, Verwandten oder Freunden) entsprechend den aktuell geltenden Corona-Verordnungen abgehalten werden. Auch Musik oder andere Unterhaltungsmedien in mittlerer Lautstärke sind kein Problem, solange sich kein Nachbar gestört fühlt. Sobald sich ein Dein Beet-Nachbar durch Rauch, Musik, Lärm oder sonstiges belästigt fühlt, müssen ohne Diskussion die Störfaktoren eingestellt werden. Größere Partys oder Feiern sind nicht erlaubt!

2.8 Dein Beet kann im Falle von wiederholten Verstößen gegen diese AGB vor, das Pachtverhältnis fristlos zu kündigen und vom Hausrecht gebrauch machen.

2.9 Es gibt keine öffentlichen Mülleimer bei Dein Beet. Anfallender Müll muss vom Pächter_von der Pächterin privat entsorgt werden.

2.10 Schnell kompostierbares Material (Pflanzenreste) dürfen auf den Beeten verbleiben. Es dürfen Kompost Häufen auf den eigenen Kleingärten angelegt werden. Das Anlegen von Kompost Häufen außerhalb der eigenen Flächen ist nicht gestattet.

2.11 Das Parken von PKW und Motorrädern ist nur auf den dafür ausgewiesenen Flächen erlaubt.

2.12 Die Anfahrt zu den Beeten muss auf den im Lageplan dafür ausgewiesenen Wegen erfolgen.

2.13 Pächter_innen müssen streng darauf achten, dass die Flächen der benachbarten Gärtnerei (Calendula Kräutergarten) nicht betreten werden.

2.14 Hunde sind auf den Flächen von Dein Beet ständig an der Leine zu führen.

3. Widerrufsrecht

2.1 Pächter_innen können innerhalb von 2 Wochen vom Widerrufsrecht gebrauch machen und vom Pachtvertrag zurücktreten. Für den Widerruf bedarf es keiner Begründung. Eine formlose Mitteilung genügt. Email: info@deinbeet.de; Per Brief: Dein Beet, Stefan Grubmiller, Portugieserweg 8, 70734 Fellbach; Telefon: 0152 5353 1151.

4. Haftung / Achtsamkeit / Gefahrenquellen

4.1 Dein Beet achtet nach bestem Wissen und Gewissen darauf, dass Gefahrenquellen auf den Anlagen von Dein Beet ausgeschlossen und/oder die Risiken minimiert werden.

4.2 Dein Beet ist eine landwirtschaftliche Fläche. Pächter_innen sind sich bewusst, dass auf landwirtschaftlichen Flächen außergewöhnliche Risiken bestehen. Dazu gehören unter anderem, aber nicht ausschließlich, Bewässerungsleitungen (z. B. Stolpergefahr, Wasser unter hohem Druck), Gartengeräte, giftige Unkräuter, Düngemittel, Landmaschinen oder Pflanzenschutzmittel, Unebenheiten im Boden, Löcher von Wildtieren, Stangen, Stäbe und andere Teile von Rankgerüsten oder Tiere.

4.3 Pächter_innen haben neben seiner eigenen Sicherheit vor allem auch für die Sicherheit von Begleitpersonen (vor allem Kinder) Sorge zu tragen. Eltern haften für Ihre Kinder.

4.4 Es ist darauf zu achten, dass sich Kinder ausschließlich auf den allgemein zugänglichen Flächen oder auf den eigenen Flächen aufhalten. Außerdem sind sie ständig zu beaufsichtigen.

4.5 Aus Gründen der Sicherheit ist der Zugang zu den Geräteschuppen für Kinder grundsätzlich nicht gestattet, genauso wie die Bedienung der Wasserhähne an den Wasserstellen.

4.6 Mit dem Abschluss des Pachtvertrags (der Überweisung des Saisonbeitrags) wird Dein Beet – Stefan Grubmiller von sämtlichen Haftungsansprüchen freigestellt. Das gilt vor allem für Unfälle, aber auch für Schäden an Personen oder Sachschäden. Das gilt natürlich nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

4.7 Für Ernterisiken und Missernten, verursacht durch natürliche Bedingungen oder höhere Gewalt, sowie witterungs-, krankheits-, oder schädlingsbedingte Faktoren, oder auch mangelnde Bewirtschaftung (Pflege) der Beete seitens des Pächters_oder der Pächterin oder Diebstahl übernimmt Dein Beet keine Haftung.

4.8 Für Schadensersatz, egal aus welchem Rechtsgrund, haftet Dein Beet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie gesetzliche Vertreter von Dein Beet.

4.9 Dein Beet haftet nicht für die Aktualität oder die Vollständigkeit der auf der Internetseite eingestellten Informationen sowie für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Webangebote.

4.10 Dein Beet hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte von verlinkten Internetseiten. Wir distanzieren uns daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von www.deinbeet.de auf diese externen Seiten verlinkt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner und Links führen, als auch für Fremdeinträge in von Dein Beet eingerichteten Gästebüchern oder Diskussionsforen.

4.11 Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

Mit der neusten Ausgabe verlieren alle vorherigen AGB ihre Gültigkeit.

Kontakt: Dein Beet – Stefan Grubmiller

Portugieserweg 8, 70734 Fellbach

NOSPAMinfo@deinbeet.de
0152 5353 1151